Archiv für den Monat: September 2016

Bürgerbeteiligung Grünbuch „Energieeffizienz“ – Teil 2

Grünbuch-Thesen Teil 2:  Instrumentarium zur Steigerung der Energieeffizienz

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben die Europäische Union und die Bundesregierung in den letzten Jahren mit Verordnungen und Gesetzen die Voraussetzungen für die Steuerung und Reglementierung des Energieverbrauchs geschaffen. Bereits 2009 wurde beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) ins Leben gerufen. Aufgabe der Behörde ist es laut EDL-G (‚Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen‘), die Bundesregierung bei der Durchsetzung der Energieeinsparziele durch Förderung von Energiedienstleistungen (EDL) und andere Effizienzmaßnahmen zu unterstützen.

Mit dem im August dieses Jahres von der Bundesregierung vorgelegten Grünbuch „Energie-Effizienz“ wird für Deutschland nun die konkrete Umsetzung der Energierationierung in Friedenszeiten geplant. Bis zum 31. Oktober 2016 haben alle Bürger die Möglichkeit, im Rahmen eines ‚Konsultationsverfahrens‘ zu den Thesen des Grünbuchs Stellung zu nehmen.
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Bürgerbeteiligung Grünbuch „Energieeffizienz“ – Teil 1

Das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) hat am 12. August 2016 mit der Vorlage des Grünbuchs „Energieeffizienz“ Vorschläge für eine weitere Säule der Energiewende vorgelegt. Nach dem Ausbau der ‚Erneuerbaren Energien‘ steht jetzt die staatlich verordnete Energieeinsparung/-verknappung auf der Agenda: Bis Ende 2050 soll der Energieverbrauch in Deutschland halbiert werden.
Die Maßnahmen, die das Wirtschaftsministerium vorschlägt, sind Konsequenzen aus der Erkenntnis, dass das bisherige Instrumentarium der Energieeffizienzpolitik nicht genügt, um diese Zielsetzung auch nur annähernd zu erreichen.
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Regierung: Deutsche sollen ihre Essgewohnheiten ändern

Die ‚Große Transformation‘  –  also die Umwandlung unserer freien und marktwirtschaftlich verfassten Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung in eine kohlenstoff-freie Planwirtschaft und Bevormundungsgesellschaft  –  nimmt langsam konkrete Formen an. Es wird immer klarer, was auf uns Bürger in den kommenden Jahren zukommen wird.
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